ZooBasar

07 Feb. 2012

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AGB und Nutungsbedigungen

	Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) I. Einleitung A. ANWENDUNGSBEREICH UND GELTUNG Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der ZooBasar,Deutschland, Fanny-Lewald-Ring 218, 21035 Hamburg (nachfolgend "ZooBasar,Deutschland“) sowie die von diesen AGB als verbindlich erklärten, ausserhalb der AGB festgehaltenen Bestimmungen, insbesondere die Datenschutzerklärung und das Gebührenreglement, regeln die mit der Nutzung der Website ZooBasar,Deutschland (inkl. aller Subdomains) im Zusammenhang stehenden Rechte und Pflichten und das vertragliche Verhältnis zwischen ZooBasar,Deutschland und ZooBasar,Deutschland-Mitgliedern. Das Mitglied bestätigt diese AGB jedes Mal neu, wenn es sich auf ZooBasar,Deutschland einloggt. ZooBasar,Deutschland behält sich das Recht vor, an diesen AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen Änderungen vorzunehmen und die jeweils aktuelle Fassung auf ZooBasar,Deutschland zu veröffentlichen. B. MARKTPLATZ ZooBasar,Deutschland 1. Teilnahme An den Auktionen dürfen alle Personen teilnehmen, die mindestens 16 Jahre alt sind. Das Verkaufen von Artikeln ist bei uns nur mit Einverständniserklärung möglich wenn der Nutzer das 18 Lebensjahr noch nicht vollendet hat. Tauschen von Artikeln ist auch ohne Einverständniserklärung möglich. Die Einverständniserklärung steht im Navigationsbereich unter Hilfe (faq) zum Download bereit. Erklärungen dürfen nur im eigenen Namen abgegeben werden. Mit der Veröffentlichung von Feedback-Informationen erklärt sich der Nutzer mit der Anmeldung einverstanden. 2. Verpflichtung der Nutzer Für die Dauer der Auktion verpflichtet sich der Verkäufer die Waren an den Höchstbieter zu verkaufen, Tauschen. Über die angebotenen Artikel hat er vollständig und wahrheitsgemäß zu informieren. Für eigene Artikel darf der Verkäufer nicht selbst bieten oder bieten lassen. Alle Angaben müssen der Wahrheit entsprechen 2.1 Verpflichtung der Nutzer Es dürfen keine Artikel verkauft werden, die gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten und den Jugendschutz verstoßen. Artikel mit gesetzlich vorgeschriebener Nachweiserfordernis müssen einen besonderen Vermerk in der Artikelbeschreibung haben. 2.2 Tiere Tiere, die dem Bundesnaturschutzgesetz, der EG-Artenschutzverordnung oder des Washingtoner Artenschutzabkommens unterliegen, dürfen nicht angeboten werden. Es dürfen keine Wirbeltiere oder Teile oder Präparate dieser angeboten werden. Nach dem Bundesnaturschutzgesetz unterliegen besonders und streng geschützte Tiere, wozu auch bestimmte Korallen gehören, sowie Produkte und Präparate dieser Arten, grundsätzlich einem Besitz- und Vermarktungsverbot. Verkaufsangebote von Tieren der besonders geschützten Arten, die im Einzelnen über www.wisia.de ermittelt werden können, sind deshalb nur zulässig, wenn im Angebot die zur Vermarktung berechtigenden Dokumente und Herkunftsnachweise sowie die Art der Kennzeichnung genannt sind. Dafür sind von den Anbietern die folgenden Angaben explizit auszuweisen: A. Herkunft des Tieres (Zucht, Einfuhr) B. Art der Dokumente und Belege (EG-Bescheinigung, Herkunftsnachwels für Zucht, Herkunftsnachweis für Einfuhr mit Einfuhrgenehmigung bzw. E Nummer) 3. Kennzeichnungsform (Ring-Art, geschlossener Artenschutz-Ring, geschlossener Psittakose-Ring, offener Ring (nur bei Einfuhr oder Altbesitz), Transponder oder Fotodokumentation Artikel, deren Verkauf gegen die §§86 und/oder 130 StGB (Propagandamittel verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung) verstoßen, dürfen nicht angeboten werden. Artikel, die gegen Rechte verstoßen (Marken, Raubkopien, etc) dürfen nicht angeboten werden. Bilder, für die keine Nutzungsrechte vorliegen oder deren Inhalt oder Form gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen dürfen nicht angeboten werden. 3. Werbung Wettbewerbswidrige Werbung insbesondere durch Links sind verboten. 4. Kaufvertrag Nach dem Ablauf der Auktion kommt zwischen dem Verkäufer, Ambieter und dem Bieter mit dem höchsten Gebot ein Kaufvertrag zustande. Käufer und Verkäufer regeln die Durchführung des Transportes und der Bezahlung untereinander. Beide erhalten von uns per E-Mail die jeweilige Anschrift. Bei gebrauchten Artikeln erfolgt der Verkauf unter Ausschluss der Gewährleistung 5. Minderjährigkeit Bei Minderjährigen besteht keine Abnahmepflicht des ersteigerten Artikels wenn der Minderjährige ohne Wissen des Erziehungsberechtigten den Kauf getätigt hat und den ersteigerten Artikel nicht mit eigenen mitteln bezahlen kann siehe 5.1 Taschengeldparagraf. 5.1 Bewirken der Leistung mit eigenen Mitteln Bewirken der Leistung mit eigenen Mitteln § 151 Abs 3 des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuchs. In Deutschland gilt nach dieser Vorschrift ein Vertrag, den ein Minderjähriger, der das 7. Lebensjahr vollendet hat, abschließt, auch ohne Zustimmung des gesetzlichen Vertreters von Anfang an als wirksam, wenn der Minderjährige die vertragsmäßige Leistung mit Mitteln bewirkt, die ihm zu diesem Zweck oder zu freier Verfügung von dem Vertreter oder mit dessen Zustimmung von einem Dritten (z. B. einer Tante, die dem Minderjährigen mit Zustimmung der Eltern ein Geldgeschenk macht) überlassen worden sind. Die Überlassung des Taschengelds zur freien Verfügung oder zu einem bestimmten Zweck ersetzt also die Zustimmung zu dem konkreten Vertragsschluss. 6. Spaßbieter User die wahrlos Artikel Ersteigern (Kaufen) aber keine wirkliche Kaufabsicht haben also sogenannte Spaßbieter werden vom Auktionshaus sofort ausgeschlossen. 7. Haftung, Verantwortung, Gewährleistung von ZooBasar ZooBasar.de übernimmt keine Haftung für Schäden, die Mitgliedern oder Dritten entstehen durch die Nichtverfügbarkeit der Webseiten. ZooBasar.de übernimmt keine Verantwortung wenn Angebote oder Gebote aufgrund technischer Probleme nicht verarbeitet werden können. ZooBasar.de übernimmt keine Gewähr für die Systemuhrzeit und kann ausnahmsweise Angebotszeiten verlängern. ZooBasar.de übernimmt keine Gewähr, Garantie oder Haftung für Angebote oder Gebote sowie die Erfüllung von Kaufverträgen. ZooBasar.de ist nach eigenem Ermessen berechtigt, Auktionen zu löschen. ZooBasar.de kann keine Verantwortung oder Haftung für den Inhalt der Seiten, die eingetragen werden übernehmen. Dies gilt auch für Links, die sich auf diesen Seiten befinden und zu weiteren Angeboten führen. Wir können keine Haftung für eventuell durch die Nutzung entstehende Schäden oder die Nichtverfügbarkeit der Angebote übernehmen. Die Benutzung der Seiten erfolgt auf eigene Gefahr. Der seperat aufgeführte Haftungsausschluss ist Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen. Das ZooBasar.de - Mitgliedskonto ist auschließlich zum Gebrauch auf ZooBasar.de eingrichtet worden. Ein etwaiges Guthaben auf diesem Konto kann nicht ausgezahlt werden. 8. Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der AGB in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken. 9. Anmeldung Bei der Anmeldung bei ZooBasar.de entstehen jeden User Gebühren in höhe von 4,99 Euro Im Jahr. Diese Gebühr ist für eine 1 jährige Mitgliedschaft bei ZooBasar. 10. Zustandekommen des Vertrages Die auf der Internetseite www.ZooBasar.de seitens des Anbieters aufgeführten Informationen beinhalten ein Angebot an den Kunden zur Abgabe eines Vertragsangebots. Der Kunde gibt ein entsprechendes Vertragsangebot für die Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Angebote auf der Internetseite www.ZooBasar.de ab, indem er sämtliche für den Vertragsschluss erforderlichen Daten, insbesondere seinen Vor- und Familiennamen, seine vollständige Wohnanschrift, seine E-Mailadresse und sein Geburtsdatum in das auf der Einstiegsseite von www.ZooBasar.de bereitgestellte Formular einträgt und das ausgefüllte Formular auf elektronischem Wege über das Internet dem Anbieter zusendet. Dem Anbieter bleibt es unbenommen, die in dem ausgefüllten Formular enthaltene Vertragserklärung zurückzuweisen. Vertragserklärungen von Personen unter 16 Jahren werden grundsätzlich zurückgewiesen wenn keine Einverständniserklärung der Eltern vorliegt. Der Anbieter akzeptiert die Vertragserklärung durch separate Mitteilung an den Kunden. Dieser separaten Mitteilung entspricht die Übermittlung einer Log-in-Kennung an den Kunden zu den kostenpflichtigen Informationen durch den Anbieter. Die Mitteilung des Anbieters, daß die Vertragserklärung akzeptiert wird, geschieht grundsätzlich per E-Mail. 11. Inhalt des Vertrages Durch den Vertrag verpflichtet sich der Anbieter, dem Kunden den Zutritt zu den entgeltpflichtigen Informationen auf der Internetseite www.ZooBasar.de, insbesondere in dem auf der Einstiegsseite angepriesenen oder dort verlinkten Ausmaß ("Leistung"), bereitzustellen. Der Kunde wird durch den Vertrag verpflichtet, die gem. Ziffer 8. ("Anmeldung") geschuldete Vergütung für die Verschaffung des Zutritts zu den in Ziffer 8. genannten Informationen zu zahlen. 12. Kündigung Der Vertrag muß spätestens 3 Monate vor Ablauf schriftlich (per Brief, Fax, Email) gekündigt werden ansonsten verlängert sich der Vertrag automatisch um 12 Monate (1 Jahr). Verpflichtungen und Verantwortlichkeit des Kunden Im Rahmen der Abgabe des Vertragsangebots (Ziffer 10) hat der Kunde alle für das Zustandekommen des Vertrags erforderlichen Daten (Ziffer 10) vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Veränderungen sind dem Anbieter sofort mitzuteilen. Der Kunde ist verpflichtet, die ihm vom Anbieter übermittelten persönlichen Zutrittsdaten (insbesondere Login-Kennungen und Passwörter) davor zu schützen, daß sich Dritte ihrer bemächtigen können. Bei unerlaubter Anwendung durch dritte Personen hat der Kunde für eine missbräuchliche Inanspruchnahme der Informationen des Anbieters bis zu dem Zeitpunkt einzustehen, bis zu dem er den Anbieter schriftlich oder telefonisch gebeten hat, seinen Account zu sperren. Das gilt nicht, sofern die missbräuchliche Inanspruchnahme der Informationen des Anbieters nicht auf einem zurechenbaren Verhalten des Kunden basiert. 13. Vergütung Die Inanspruchnahme der Leistung des Anbieters ist den oben angegebenen Preisen in der jeweiligen gesetzlichen Höhe zu vergüten. Der Vertrag läuft für mindestens 12 Monate. Die vertraglich geschuldete Vergütung für die Inanspruchnahme der Leistung wird dem Kunden jeweils für die Laufzeit im Voraus berechnet. Der Rechnungsbetrag muss spätestens am 14 Tag nach Eingang der Rechnung bei dem Kunden auf dem in der Rechnung aufgeführten Konto eingegangen sein. Bei dem Kunden zurechenbarem Verzug ist der Anbieter berechtigt, den hierdurch hervorgerufenen Schaden vom Kunden ersetzt zu verlangen. Die auf der Rechnung ausgewiesene Vergütung ist, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist in der jeweiligen gesetzlichen Höhe zu verstehen. 14. verspätete Zahlung der Vergütung Vergütet der Kunde den Anbieter nicht fristgerecht, darf der Anbieter die geschuldete Leistung bis zur Zahlung der vereinbarten Vergütung durch den Kunden verweigern. Dem Anbieter bleibt es unbenommen, Schadensersatz geltend zu machen und den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Bei nicht fristgerechter Vergütung ist die für die verbleibende Laufzeit des Vertrages anfallende Gesamtvergütung sofort und vollständig fällig, wenn der Kunde die geschuldete Gesamtvergütung nicht zahlt und vorher erneut zur Zahlung aufgefordert wurde. Die Aufrechnung und die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts gegen Forderungen des Anbieters ist dem Kunden nur erlaubt, wenn die Forderung des Kunden vom Anbieter nicht in Zweifel gestellt wird oder sie rechtskräftig festgestellt ist. Der vom Mitglied zu wählende Benutzername darf weder obszön, herabsetzend noch auf sonstige Weise anstössig sein. Der Benutzername darf zudem keinen Hinweis auf eine E-Mail- oder Internet-Adresse enthalten oder Rechte Dritter verletzen. Disclaimer Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir haben auf verschiedenen Seiten dieser Homepage Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für all diese Links gilt: Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Homepage und machen uns deren Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle Links auf unseren Seiten, insbesondere auch für die Links, die sich auf den Artikel Seiten befinden. Webmaster. ZooBasar.de
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